Zum Inhalt springen

Kommunale Volksabstimmung vom Sonntag, 13. Dezember 2020

Aufgrund der aktuellen Pandemiesituation hat die Regierung den Gemeinden mit einer notrechtlichen Verordnung (Ermächtigungsverordnung) die Möglichkeit gegeben, Urnenabstimmungen durchzuführen, auch wenn dies in der Verfassung nicht vorgesehen ist.

Der Gemeindevorstand hat wegen den stark zugenommenen aktiven Fällen von COVID-19 entschieden, die ursprünglich auf den 9. Dezember 2020 angesetzte Gemeindeversammlung ausfallen zu lassen. Als Ersatz wird am Sonntag, 13. Dezember 2020 eine kommunale Volksabstimmung (Urnenabstimmung) durchgeführt. Nach Auffassung des Gemeindevorstandes kann mit einer Urnenabstimmung allen Stimmberechtigten die Möglichkeit zur Stimmabgabe gegeben werden, ohne persönlich anwesend zu sein. Dies betrifft vor allem jene, die einer Risikogruppe angehören oder in Quarantäne sind.

Bei der Durchführung der Urnenabstimmung gilt sinngemäss das Gesetz über die politischen Rechte im Kanton Graubünden. Die Durchführung einer Urnenabstimmung soll insbesondere auch die Möglichkeit der brieflichen Stimmabgabe beinhalten, wie sie von kantonalen Abstimmungen bekannt ist.

Der Gemeindevorstand bringt die ursprünglich vorgesehenen Vorlagen der Gemeindeversammlung zur Abstimmung. Deren Genehmigung erachtet er als unaufschiebbar, damit die operative Handlungsfähigkeit der Gemeinde ab dem 1. Januar 2021 sichergestellt werden kann. Über folgende Vorlagen wird am 13. Dezember 2020 schriftlich abgestimmt:
1. Genehmigung Budget 2021
2. Festlegung Steuerfuss 2021

Die Botschaft mit einer Kurzfassung des Budgets 2021 und allgemeinen Informationen zur kommunalen Volksabstimmung, sowie die für eine Volksabstimmung notwendigen weiteren Unterlagen, wie Stimmrechtsauweis, Stimmzettel und Stimmkuvert erhalten Sie in den nächsten Tagen.

Die Unterlagen zu den Abstimmungsvorlagen können auf unserer Homepage www.flaesch.ch oder während den Schalterstunden auf der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. Zudem kann das Budget 2021 auf der Gemeindeverwaltung bezogen werden.

Bei Fragen zu den Abstimmungsvorlagen wenden Sie sich bitte direkt an den Gemeindepräsidenten René Pahud r.pahud@flaesch.ch oder die Gemeindeverwaltung info@flaesch.ch 081 302 23 95.

Die Resultate werden am Abstimmungssonntag auf unserer Homepage www.flaesch.ch veröffentlich und danach im offiziellen Publikationsorgan (Bezirksamtsblatt) publiziert.

Fläsch, im November 2020                                                                       Der Gemeindevorstand

Botschaft

Budget 2021